Kunst im Campusleben

Von Freitag bis Dienstagabend hat der Künstler Marco. viaLibre an der Fassadenbemalung des Rosa-Luxemburg-Hauses (AStA Gebäude) gearbeitet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen, besticht doch der überwiegende Teil des Göttinger Stadtbildes für gewöhnlich nicht gerade durch eine farbenfrohe und künstlerische Außengestaltung.
In seiner Pressemitteilung vom 21.07.2011 kündigt der AStA an, dass es nicht bei dieser Fassade bleiben wird, sondern dass als nächstes die Wand vom Stilbrvch (ehemals Vertigo) von seinem „tristen Erscheinungsbild“ befreit wird. Ebenfalls angekündigt wird „die Verschönerung des zentralen Hörsaalgebäudes“. – man darf gespannt sein .
AStA und Kulturaktivist*innen laden für Freitag den 22.07.2011 ab 18:00 zu einer Vernissage im AStA-Garten ein, wo das Werk offiziell enthüllt werden soll.

Hier findet ihr noch ein paar Bilder, die die Entstehung des Kunstwerkes an der Fassade des Rosa-Luxemburg-Hauses dokumentieren.

Zu den Buchgutscheinen aus Studiengebühren

Es kann viel diskutiert werden, ob diese Buchgutscheine aus Studiengebühren eine sinnvolle Sache sind. Zum einen trägt man durch die Verwendung von Studiengebühren ein bisschen zu ihrer vermeintlichen Legitimation bei. Auf der anderen Seite gibt man mit den Buchgutscheinen den Studis wenigstens ein kleines Stück ihres Geldes direkt zurück, wenn auch mit einer Zweckbindung.
Momentan gibt’s in Göttingen Buchgutscheine an der Chemischen, der Philosophischen und der Sozialwissenschaftlichen Fakultät, sowie dem Institut für Psychologie (Biologische Fakultät) und beim ZeUS (nur Master of Education). Für die ganzen Detailfragen kann man auf die Offizielle Webseite des uniweiten Buchgutscheinprojektes schauen. Jedes Semester werden Ergänzungsvorschläge für die Bücherliste gesammelt. Wenn man erst nach Ablauf dieser Ergänzungsfrist auf einen Buchtitel stößt, den man gerne lesen würde, gibt es die Möglichkeit mit einem ausgefüllten Zettel „Sonderregelung für Bücher“ zum Studiendekanat oder Fachschaftsrat (je nach Fakultät) zu gehen und den Buchwunsch abzeichnen zu lassen. Allerdings scheint der Link zu diesem Sonderregelungs-Zettel ziemlich schwierig zu finden sein (kann den Weg dahin jetzt auch nicht mehr rekonstruieren). Ich erspar euch mal die Arbeit: LINK

Soweit ich weiß kann man den aktuellen Gutschein nur noch bis Mittwoch, den 20.07.2011 einlösen. Und auch wenn der Rote Buchladen das gesuchte Buch gerade nicht da haben sollte, kann man es auch direkt beim Bestellen bezahlen, so dass die kurze Frist kein Problem mehr sein dürfte…

Umsonstökonomie im Hier und Jetzt – wenigstens ein bisschen

„Scheisse, das kann ich mir nicht leisten.“ – Privateigentum und Tauschwert hindern viele Menschen daran, Zugang zu Ressourcen¹ vieler Art zu erlangen. Man erhält nichts, wenn man keinen entsprechenden „Gegenwert“ bietet und bereit ist zu tauschen. Wenn du also nicht ausreichend Geld aufbringen kannst, um den verlangten Preis für beispielsweise eine Bohrmaschine zu bezahlen, wirst du in den meisten Fällen einfach kein Loch bohren können.

…und dabei gibt es mit Sicherheit viele Leute in der Stadt, in der du lebst, die eine Bohrmaschine zuhause liegen haben und sie die meiste Zeit des Jahres nicht benutzen…

Verfügbarkeit von Ressourcen aufzeigen!
Du brauchst eine Bohrmaschine. Du hast kein Geld oder willst keins ausgeben. Du hälst es für sinnlos, dass für jede*n Menschen, der eine Bohrmaschine braucht, eine neue aus den begrenzten Rohstoffen, die dieser Planet bietet, produziert wird. Und dann liegen die Geräte sowieso nur ungenutzt in Schubladen herum.
Du kannst natürlich in deinem Umfeld, deine Freund*innen oder Nachbar*innen, fragen, ob dir jemand eine Bohrmaschine leihen kann und möchte. Häufig wird diese Suche erfolgreich sein, aber ein bisschen Zeit kostet das natürlich schon, und vielleicht ist die Bohrmaschine auch nicht die letzte Ressource, nach der du auf der Suche sein wirst. Und jede*r in einer ähnlichen Situation wie du muss in vielen Fällen ebenso zeitintensiv herumfragen.
Vielleicht denkst du, dass es angenehmer wäre, wenn es dafür eine Plattform, ja vielleicht sogar eine Internetseite mit Suchfunktion, gäbe. Eine wo jede*r öffentlich machen könnte, was sie*er bereit ist zu verleihen oder zu verschenken, und wo man nach Ressourcen fragen kann, die man gerade braucht. Eine Plattform, wo nicht der Tausch im Mittelpunkt steht, sondern wo es einfach möglich ist Ressourcen zur Verfügung gestellt zu bekommen, ohne dafür eine Gegenleistung bringen zu müssen. Genau so etwas gibt es.

Ressourcen gemeinsam nutzen!
Eine Plattform dieser Art ist online unter http://whopools.net erreichbar. Dort kannst du dich in bestehende Nutzer*innengemeinschaften (sogenannte „Pools“) einklinken oder neue gründen.
Was es dort so gibt? Das hängt auch von dir ab! Zum Beispiel Bücher und DVDs, Schlafplätze, Bahntickets, Werkzeug, handwerkliche Fähigkeiten, Autos, Veranstaltungsräume, Zeit zum Schachspielen. Und anderes.
Die Ressourcen sind verfügbar in den Ressourcenpools. Es gibt private und öffentliche Pools. Diese können bestehen aus Freundeskreisen, Nachbar*innen oder auch Leuten mit gleichen Interessen. Möglich sind etwa dezentrale Videotheken und Büchereien, Kiezpools, oder sogar Produktionsgemeinschaften (Filmemacher*innen, Musiker*innen,…).

Diese Nutzer*innengemeinschaft stellen eine Möglichkeit dar, das eigene Leben zumindest ein kleines Stück weit aus der kapitalistischen Verwertungslogik herauszuziehen. Versuch’s doch auch mal – für eine emanzipatorische Transformation der Verhältnisse.

¹Mit Ressourcen sind sowohl materielle (z.B. Bücher) als auch nicht-materielle Güter (z.B. Helfen beim Umzug) gemeint.

Der Finanzreferent tritt zurück

Laut einer Pressemitteilung des RCDS Göttingen tritt der Finanzreferent Eric Möhle mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Der Grund für diesen plötzlichen Sinneswandel, jetzt doch den Stuhl zu räumen, liegt offiziell in „der mangelnden Kooperation“ der AStA-Vorsitzenden Susanne Peter. Ob es einen Zusammenhang zwischen den konkreten Vorwürfen, die die AStA-Vorsitzende gegen den Finanzreferenten erhebt, und dem Rücktritt gibt, wird leider nicht öffentlich beantwortet. Die Pressemitteilung findet ihr hier.

Laut Monsters of Göttingen bestätigten die anderen AStA-Referent*innen die Darstellung von Susanne Peter und erhoben Anschuldigungen gegen sie, da sie die „satzungsgemäße Aufgabe „Projectcontrolling“ nicht wahrgenommen“ habe. Jetzt, wo der AStA seit Peter’s Ungehorsam seinen Schweigeklüngel nicht mehr halten kann, versprechen die Referent*innen in Zukunft auch über neue Umstände zu informieren. Darüber hinaus ist der Verbleib eines vierstelligen Betrages aus der Mathe-O-Phase noch immer unklar.

PM Peter: AStA verliert 25.000€ – Verantwortliche angesprochen

In einer Pressemitteilung vom 21.12.2010 äußert sich die AstA-Vorsitzende Susanne Peter detaillierter als zuvor zum Finanzskandal. Hintergrund der Pressemitteilung ist ihre Aufkündigung der Zusammenarbeit mit ADF und RCDS. Und so gibt es einige Neuigkeiten und schwere Anschuldigungen.

Die erste Neuigkeit: Die Studierendenschaft vermisst jetzt mindestens 25.000€, nach vorläufigem Stand hat sich allein im Vertigo (unter anderem bei Erasmus-Partys) ein Fehlbetrag von ca. 7.000€ ergeben. Des weiteren nennt Susanne Peter Verantwortlichkeiten, sie selbst aber habe „sich wegen grundsätzlicher Bedenken gegen das WM-Projekt aus der Organisation herausgehalten“. Die Verantwortung übernahm an dieser Stelle der stellvertretende AStA Vorsitzende Kai Horge Oppermann (ADF), er leistete, im Einverständnis mit Peter, sämtliche Unterschriften. Besonders pikant an der Angelegenheit ist, dass stellvertretende AStA-Vorsitzende eigentlich vom Studierendenparlament gewählt werden. Kai Horge Oppermann wurde aber lediglich benannt. Dieses Vorgehen sollte aber normalerweise nur als kurzfristige Übergangslösung dienen – hier wird es die ganze Legislaturperiode über als undemokratische Dauerlösung genutzt. Inwieweit dies etwas an der Haftung ändert weiß ich leider nicht (sollte man aber mal in Erfahrung bringen). Vorwürfe gegen sich selbst erhebt sie angesichts dessen, dass sie die Unterschriften und die Kontrolle des Projektes an Menschen delegiert hat, die „nicht wissen, welche Verantwortung sie tragen“.

Es war Aufgabe des Finanzreferenten Eric Möhle (RCDS) „die Ein- und Auszahlungen im Rahmen des Haushaltes“ zu überwachen, während des WM-Projektes kontrollierte allerdings kein*e Referent*in die Einzahlungen, so Peter in ihrer Pressemitteilung. Vermutlich ist hier also ein Versäumnis durch den Finanzreferenten zu verzeichnen.

Peter erklärt, dass er ebenfalls verantwortlich für die Ein- und Auszahlungen der Vertigo Veranstaltungen war, und alsihm „ein erheblicher Fehlbetrag“ auffiel, „wollte er ihn zunächst durch einen Nachtragshaushalt vom Studierendenparlament genehmigen lassen“. Das sind ziemlich harte Vorwürfe denn zusammengefasst bedeuten sie: Der Finanzreferent war für die Überwachung des Geldes verantwortlich und als etwas fehlte, möglicherweise mit kriminellem Hintergrund, versuchte er das fehlende Geld durch das Studierendenparlament zu legitimieren.

Gestern früh befand sich die Pressemitteilung auf der Homepage des AStA. Gestern Abend war sie schon wieder offline und heute morgen dann doch wieder da. Dies ist ein weiteres deutliches Zeichen für die Machtkämpfe innerhalb des AStA. Damit ihr die vollständige Pressemitteilung trotz der Machtkämpfe und intransparenten Strömungen lesen könnt, ist sie auch hier zu finden.

Fachschaftsräteversammlung fordert AStA-Rücktritt

Die Fachschaftsräteversammlung (FSRV), also das Gremium, in dem die Fachschaftsräte aller Fakultäten versammelt sind, fordert nun ebenfalls den gesamten AStA zum Rücktritt auf. Besonders spannend ist, dass das schnelle Tagen, und damit die schnelle Formulierung der Forderung, erst durch die AStA-Vorsitzende Susanne Peter möglich gemacht wurde. Die aktuelle Pressemitteilung der Fachschaftsräteversammlung lautet im genauen:

Die Fachschaftsräteversammlung fordert den sofortigen Rücktritt des AStA aufgrund des Finanzskandals
In den Sitzungen des Studierendenparlaments am 09.12.10 zeigten die für die AStA-Projekte verantwortlichen ReferentInnen bereits, dass sie zu einer transparenten Aufklärung des Finanzskandals um die im Rahmen des WM Public Viewings sowie anderer AStA Veranstaltungen  verschwundenen Gelder nichts beitragen können oder wollen. Nun ist in der Sitzung am 14.12.10 auch die politische Handlungsunfähigkeit des aktuellen AStA offiziell geworden. Hier erklärte die AStA Vorsitzende Susanne Peter (ADF) die AStA Koalition aus ADF und RCDS für sie  persönlich als beendet. Dies ist vor dem Hintergrund der bis Januar anstehenden Aufgaben von besonderer Brisanz, da das Uni-Präsidium  fordert, dass die Studierendenschaft bis zum 31.01.2011 eine neue Finanzordnung beschließen soll. Allem Anschein nach wird es bis zur  Konstituierung des neuen StuPa keinen arbeitsfähigen AStA geben. Die Mitglieder des AStA sind politisch schwer beschädigt und die  Aufklärung über ihre persönliche Rolle im Finanzskandal haben sie bisher verweigert. Die Fachschaften haben im Verlauf des Jahres bereits  den Umgang des AStA mit den Finanzrichtlinien als kontraproduktiv und politische Gängelung bemängelt. In diesem Zusammenhang ist es für  uns unvorstellbar, diesen AStA mit der Ausarbeitung der Finanzordnung zu betrauen. Aus diesem Grund fordert die FSRV den Rücktritt des  gesamten AStA.

Göttingen, den 15.12.2010

Aus dem letzten AStA-Protokoll vom 16.12.2010 geht darüber hinaus hervor, dass die restlichen AStA-Referent*innen an einer aktiven Tätigkeit kein Interesse mehr haben, auf die ordnungsgemäße Ladung der Vorsitzenden hin, nahm niemand an der Sitzung Teil. Die Referent*innen signalisieren damit, wie wenig sie von Peters Ankündigung halten, mehr Transparenz in den Finanzskandal zu bringen. Wenn die Mitglieder des AStA gemeinsame Treffen verweigern, so kann man durchaus davon sprechen, dass der AStA handlungsunfähig ist.

AStA-Vorsitzende kündigt Koalition auf – Präsidium chaotisch

Huu, was war das gestern Abend für eine StuPa Sitzung? Eigentlich sollten ja nur ein paar (auch zeitlich dringende) Anträge behandelt und die studentischen Vertreter*innen im Vorstand des Studentenwerks gewählt werden. Zur Wahl standen dann Susanne Peter (ja genau, die aktuelle AStA-Vorsitzende, zum Finanzskandal, ADF), Kay Bents (Juso HSG), Sascha Tietz (RCDS), Silja Haufe (ADF) und Arndt Kohlmann (Linke.sds). Nach dem üblichen Frage-Geplänkel wollte das Präsidium dann gern zum Wahlgang kommen – und strich Arndt (Linke.sds) von der Liste, der gerade vor wenigen Minuten das Parlament verlassen hatte, aber eine Absichtserklärung da gelassen hatte. Ich frage mich, auf welcher Grundlage der erste StuPa – Präsident Julian Brommer (ADF) so entscheiden konnte – für mich sieht das so aus, als wären unliebsame Kandidaturen einfach für formal ungültig erklärt worden.

AStA Koalition beendet - oppositionelle Kandidatur weggewischt

Wie dem auch sei, es waren jedenfalls nur drei Plätze im Vorstand des Studiwerks zu verteilen. Rechnerisch nicht besonders schwer: ein*e Kandidat*in der verbleibenden vier würde es nicht ins Amt schaffen – und Susanne Peter (ADF) erhielt lediglich 18 Stimmen, also nicht einmal alle ihrer eigenen Fraktion, vom RCDS ganz zu schweigen und zog damit nicht in den Vorstand ein. Peter hatte in der letzten Sitzung immer wieder versucht dem Studierendenparlament mehr Informationen zu eröffnen, als es ihre Fraktion wollte – so kann man dieses Ergebnis als eine Schelte durch ihre eigene Fraktion verstehen.

Peters Reaktion war eine persönliche Aufkündigung der Koalitionsvereinbarungen – sie würde sich ab jetzt nur noch der Studierendenschaft verpflichtet fühlen. Damit dürfte dann in der nächsten Sitzung mit weiteren Einblicken in den Finanzskandal zu rechnen sein. Als sie dies gesagt hatte brach ein Tumult in dem ohnehin schon sehr unruhigen Parlament aus. Als Folge dessen bestimmte das Präsidium die Sitzung für heute zu schließen. Auf welcher Grundlage es das konnte ist unklar – denn ob akute Anträge, wie z.B. der Antrag auf Solidarisierung mit den Studierendenprotesten in England, im Januar den gleichen Effekt hätten wie heute ist mehr als fraglich. Wie die Grüne Hochschulgruppe in ihrer Pressemitteilung schreibt „Nach Peters Entschluss wollte Brommer der ADF-Fraktion anscheinend Zeit und Raum geben, sich neu zu formieren.“ (Quelle). Die Begründung des Präsidiums ist übrigens die, dass das Studierendenparlament zu unruhig war – aber selbst dann hätten meines Wissens nach vorher Ankündigungen kommen müssen, die mit der Schließung der Sitzung drohen.

Monsters of Göttingen hat übrigens auch einen kurzen Artikel dazu verfasst, in dem ihr auch die Pressemitteilungen der Grünen Hochschulgruppe (GHG), der Linke.sds und der Juso Hochschulgruppe finden könnt.

AStA Referent*innen klammern sich an ihre Ämter

Im Theologicum 02 bekam man fast keinen Sitzplatz mehr – nicht nur die üblichen Parlamentarier*innen nahmen an der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) teil, sondern auch viele andere Studierende, die Antworten wollten. Die fehlenden 18.000€ der Studierendenschaft – das war das dominierende Thema auf den Sitzungen des Studierendenparlaments (6 und 7) am letzten Donnerstag. 18.000€? Nein, es sollen sogar mehr als 20.000€ sein, die bei Veranstaltungen im Vertigo und bei den Public Viewing Veranstaltungen verschwunden sind, teilte die AStA Vorsitzende Susanne Peter mit. Viele Amtsträger*innen entschuldigen sich, gestehen eine Mitschuld und eine gewisse Fahrlässigkeit ein – was genau sie getan haben wollten sie aber nicht sagen, da dies zu Behinderungen der aktuellen Ermittlungen führen kann. Ein*e Parlamentarier*in stellt im Parlament fest, dass dies juristisch meist Verfahrensbeteiligten geraten wird. Inwieweit  dies auf die AStA Referent*innen zutrifft wurde aber weiterhin verschwiegen. Der AStA Sozialreferent Kai Horge Oppermann (ADF) schlängelt sich als einziger an einer Entschuldigung vorbei und spricht beinahe beschwörend ausschließlich von einem Diebstahl – obwohl wenige Minuten zuvor erklärt wurde, es wurde auch Anzeige wegen Unterschlagung gestellt.

Während der Sitzung kamen noch mehr pikante Vorwürfe auf: So wurde der Finanzreferent bereits vor den Public Viewing Veranstaltungen von einem Revisoren auf die Löcher in den Finanzrichtlinien hingewiesen. „Es war klar, es musste irgendwann Geld fehlen. Und jetzt fehlt Geld. Du hast nicht reagiert!“ griff ein*e Parlamentarier*in den Finanzreferenten Eric Möhle (RCDS) scharf an. Dieser sah sich anscheinend, wie so oft während dieser StuPa Sitzung, nicht dazu im Stande diese Frage zu beantworten – die meisten Fragen aus dem Parlament wurden stattdessen vom erfahreneren Sozialreferent Kai Horge Oppermann (ADF) beantwortet anstatt von den Menschen, die angesprochen wurden. Wenn an einer Frage festgehalten wurde, die an einen anderen Menschen als Oppermann gestellt wurde, so wurde sie ignoriert. Der Hinweis, dass der AStA dem Studierendenparlament gegenüber zur Rechenschaft verpflichtet ist, änderte nichts an der intransparenten Haltung der Referent*innen.

Fast alle Referent*innen gestehen sich öffentlich ihre Verantwortung ein. Diese scheint allerdings nur unpolitisch zu sein – die Referent*innen kleben weiterhin an ihren Stühlen. Die Ämter wurden zwar beschädigt, das Präsidium greift scharf in die Handlungsbereiche der Studierendenschaft ein (der AStA darf nur noch Veranstaltungen durchführen, bei denen weniger als 15.000€ Erlös erwartet werden) – und die Referent*innen sind immer noch der Meinung, dass sie die Studierendenschaft effektiv und mit klarer Kante vertreten können. Doch sie setzen dem ganzen noch die Krone auf wenn sie sagen, sie blieben im Amt um die neue Finanzordnung zu erstellen. Hat der bestehende ADF/RCDS AStA nicht gerade erst bewiesen wie gut er mit Geld kann, und wie verantwortungsvoll er mit Lücken in der Finanzordnung umgeht? Und da glauben diese Menschen da vorne noch, die Aufgabe einer neuen Finanzordnung könnten andere nicht mindestens genauso gut erfüllen wie sie?

Die ganze Aussprache mit dem AStA war eine einzige Farce. Meine These: Die Referent*innen möchten gern noch so lange wie es geht die frisch selbst heraufgesetzten Referent*innengehälter von ~700€ /Monat beziehen und noch so lange es geht „mächtig“ bleiben. Immerhin stehen im Januar die Hochschulwahlen an, und so wie der ADF/RCDS AStA hier seine Arbeit präsentiert sind seine Tage gezählt.

Es wurde übrigens noch die Urabstimmung zum Semesterticket im Parlament angenommen – diesmal kommen Strecken der Nordwestbahn hinzu. Diese findet wie immer zeitgleich mit den Hochschulwahlen statt.

Da nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet wurden, geht die siebte Sitzung des Studierendenparlaments am Dienstag den 14.12.2010 um 18 Uhr weiter.

AStA veruntreut Gelder der Studierendenschaft?

Amtsträger*innen des allgemeine Studierenden Ausschuss der Universität Göttingen (bestehend aus ADF und RCDS) sollen Gelder der Studierendenschaft veruntreut haben. Unbestätigten Gerüchten zufolge soll es sich hierbei um einen fünfstelligen Betrag handeln. Dass es sich bei der Veruntreuung nicht bloß um Gerüchte handelt bestätigt die AStA Vorsitzende Susanne Peter. Von Seiten der Universität läuft momentan ein internes Revisionsverfahren zu diesem Vorfall. Ferner wurden mittlerweile rechtliche Schritte eingeleitet.

Die Veruntreuung der Gelder steht offenbar in Zusammenhang mit den ohnehin schon umstrittenen Public-Viewing-Veranstaltungen zur diesjährigen Fußballweltmeisterschaft.

Weitere Details sowie mögliche Konsequenzen werden in der nächsten Sitzung des Studierendenparlaments (zu der alle Studierende Zutritt haben) erwartet. Daher sollten alle Studierenden, die sich für den Umgang des ADF/RCDS AStA’s mit ihren Geldern interessieren am Donnerstag den 09.12.2010 ab 16:00 im ZHG 008 005 Theologicum T01 auftauchen. Nähere Infos (z.B. welche Anträge behandelt werden) können aus dem Netzwerk goemobile von folgender Seite abgerufen werden: http://stupa.uni-goettingen.de/

Aktualisierung (06.12.2010):

Mittlerweile wurde der Betrag von 18.000€ vom AStA bestätigt. Allerdings ist nicht nur bei den WM Veranstaltungen Geld verschwunden, sondern auch „mehrere Veranstaltungen verschiedener Organe der Studierendenschaft“. Ob es sich dabei um eine systematische Veruntreuung handelt (da immerhin viele Organe der Studierendenschaft durch ADF Gruppen besetzt sind) ist noch unklar.

DIE STUPA-SITZUNG WIRD Im THEOLOGICUM T01 STATTFINDEN (und nicht wie zuerst angekündigt in ZHG 008 oder ZHG 005)

Repression: öffentliches Blockadetraining in Göttingen

Die Grüne Jugend Göttingen hat für morgen (Samstag, 24.07.2010, 14 Uhr am Jacobikirchhof) ein öffentliches Blockadetraining angemeldet und dazu bereits im Vorfeld massiv Repression erfahren. So nahmen an einem Gespräch zwischen den Anmelder*innen und Beamt*innen vom Ordnungsamt ebenfalls 2 Polizist*innen teil, die als ausführende Gewalt eigentlich nichts an diesem Tisch zu suchen hatten. Es wurde ein Urteil aus Hannover zur Hand genommen, wo eine ähnliche Veranstaltung im Eilverfahren gekippt wurde, das zeitintesivere Verfahren dazu läuft allerdings noch. Nach Recherchen wurden Gegensätzliche Urteile aus anderen Städten gefunden, wo ein solches Blockadetraining von Gerichten zugelassen wurde.

Vor wenigen Tagen wurde dem öffentlichen Blockadetraining dann glücklicherweise die Genehmigung erteilt. Doch jetzt meldet sich die Polizei wieder zu Wort: Sie versucht die Veranstaltung zu kippen, mit der Begründung, es würde zu Straftaten aufgerufen. Ein genauer Ablauf des Trainings wurde erfragt und eine Drohkulisse aufgebaut: Eine Einsatzhundertschaft wird vor Ort bereit stehen und prüfen, ob zu Straftaten aufgerufen würde. Wenn dies der Fall sein sollte, so angekündigt, würde die Veranstaltung gestürmt werden, und rechtliche Konsequenzen für Teilnehmer*innen folgen.

Ob der Aufruf zu Blockaden einen Aufruf zu einer Straftat darstellt ist allerdings fraglich. Vielmehr wird meistens von einer Ordnungswidrigkeit gesprochen, etwa in der Größenordnung von Falschparken.

Das Blockadetraining wurde im Kontext zum kommenden Naziaufmarsch in Bad Nenndorf (14.08.2010) initiert, und soll zu politischem Engagement, Zivilcourage, und friedlichem Widerstand motivieren. In Bad Nenndorf wollen Rechte einen Raum für geschichtsrevisionistische Propaganda finden, den ihnen ein breites Bündnis aus vielen Gruppen, u.a. das Bündnis gegen Rechts aus Göttingen, nicht geben will.  Stattdessen wird zu friedlichen Blockaden aufgerufen. Nähere Infos zu dem Aufmarsch findet ihr auf http://badnenndorf.blogsport.de/ . Es wird auch Busse aus Göttingen geben, die Gemeinsam dorthin fahren werden. Karten dafür gibt es im Roten Buchladen.

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Nachtrag:

Am Freitag Nachmittag wurde der Grünen Jugend eine weitere Auflage mitgeteilt: Bei dem Blockadetraining dürfen keine Blockadesituationen nachgestellt werden. Ein Blockadetraining ohne das Trainieren von Blockaden scheint allerdings eine schwierige Angelegenheit zu sein und bedeutet ein quasi-Verbot für die Veranstaltung. Darüberhinaus kam die neue Auflage nur wenige Stunden vor Beginn des Training, wodurch rechtliches Vorgehen gegen die Auflage stark eingeschränkt wird. Im Gericht war am Freitag Abend niemand mehr zu erreichen. Dennoch bitten die Veranstalter*innen um rege Teilnahme.