Konstituierende StuPa-Sitzung – ein Drama in 33 Tops
Ein ehemaliger Burschi als stellvertretender Stupa Präsident, gewaltsames Vorgehen durch das Präsidium gegen einen Kandidaten während seiner Vorstellung, Ablehnung eines Demokratie und Antifaschismus Referats, sowie eines Gender Referats und eines Ökologie und Nachhaltigkeits Referats, doppelter Wahl #fail bei der Wahl einer AstA Vorsitzenden und die Unterbrechung der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments, weil den Reinigungskräften ab 6 Uhr der Raum zusteht.
So kann man die konstituierende StuPa Sitzung vom 24.02.2010/25.02.2010 beschreiben. Der stellvertretende Präsident des Studierendenparlaments war Mitglied bei der Verbindung Brunsviga und ist dort nicht etwa aus politischer Überzeugung ausgetreten, sondern aufgrund persönlicher Differenzen.
Rangeleien im StuPa
Bei der Wahl zum Präsidenten, sowie der beiden Vertreter*Innen Ämter stellte sich auch jedes mal ein Mitglied der Basisgruppen auf, der sich auch vor jeder Wahl ausgiebig vorstellte. So wurde es dem neuen StuPa Präsidenten aus der ADF Fraktion nach ca einer ¾ Stunde „KAStAle Theater“ zuviel, und er versuchte dem Kandidaten das Mikrofon zu entreissen. Dieser körperliche Eingriff löste ein riesiges Chaos im Parlament aus, bei dem sich die Leute geschubst und gebissen haben, was gefühlt fast in einer Schlägerei hätte gipfeln können. Nach kurzer Zeit kam ein Sicherheitsdienst hinzu und auch die Polizei stand kurzzeitig vor der Tür. Das „Problem“ wurde durch das Präsidium so angegangen, dass der Kandidat (sowie jemand, der das ganze gefilmt hat) des Saales verwiesen wurde. Der Präsident selbst durfte natürlich bleiben. Das neue Präsidium war mit der Situation (und auch sonst öfter während der Sitzung) überfordert, so durfte der Kandidat erst bleiben, dann wieder nicht, dann wieder doch,… etc. Mit welchem Recht der Präsident die Beiträge der Kandidaten, durch entreissen des Mikrofones, beenden darf, bleibt weiterhin unklar.
Die Ablehnung der 3 beantragten Referate war ja irgendwie bereits im Vorhinein zu erahnen, so sieht die Fraktion der ADF, auch in Zeiten des Klimawandels, keine Notwendigkeit für die Thematik der Ökologie und Nachhaltigkeit. Darüber hinaus soll „jeder, der sich antifaschistisch engagieren will, das lieber für sich“ machen, so die Darstellung der ADF Fraktion, um ein Referat abzulehnen was sich für Demokratie einsetzen soll (was der ADF mit ihren vielen Pseudo-Demokraten wohl nicht gepasst hat). Das Gender Referat wurde ebenfalls nicht als notwendig angesehen.
Ein Antrag zur Verurteilung des Vorgehens der Polizei im Falle der Hausdurchsuchung in der Roten Straße wegen rechtsstaatlicher Bedenken wurde mit der Begründung „Die Polizei wird schon wissen was sie da tut“ abgelehnt. Richtig. Die Polizei ist eben unfehlbar. So wird aus einem explodierenden Wasserkocher ein Brandanschlag, und Mantrailer Hunde können plötzlich 5 mal so lange nach Anwesenheit einer Person Spuren aufnehmen, als das NRW Innenministerium stolz berichtet.
Besonders unterhaltsam wurde die Sitzung, als der Posten des AstA Vorsitz belegt werden sollte. Es gab 3 Kandidat*Innen und der von der ADF gestellte Kandidatin wurden im ersten Wahlgang 6 vermeintliche Stimmen aus ihren eigenen Reihen verwährt. Im zweiten Wahlgang waren es immernoch 3, wodurch sie den Posten nicht besetzen konnte. Da es dann irgendwie plötzlich 6 Uhr war beschloss die Mehrheit im StuPa innerhalb der nächsten Woche erneut zu tagen. Vermutlich wird einfach solange gewählt, bis das Ergebnis stimmt.
_________________________
Nachtrag vom 03.03.2010:
Wer sich anhören möchte wie das Spektakel auf seinem Höhepunkt geklungen hat, kann dies tun, denn Monsters haben eine Audiodatei davon hochgeladen.
Netter Beitrag, den man in vielen Punkten auch zustimmen kann.
Aber man kann nicht alles so stehen lassen.
Der versuchten Wegnahme des Mikrofons waren zwei Verwarnungen und eine Entziehung des Rederechts voran gegangen. Dazu war das Präsidium nach § 27 I 1 StuPA GO berechtigt.
Welche Mittel das Präsidium hier zur Durchsetzung anwenden darf steht auf einem komplett anderen Blatt. Dass das Präsidium aber GAR keine Möglichkeit haben soll, im StuPa die Ordnung durchzusetzen, kann es auch nicht sein. Irgendwelche Mittel muss es geben, um die Funktionsfähigkeit des StuPas zu wahren.
Im Übrigen hätte man auch den Grund für die überlange Vorstellung nennen können, welche das Trauerspiel begründete: die unendliche taktische Dummheit einer RCDS-Dame. Wer meint, dem traditionellen 10min-Spießrutenlauf im StuPa zu entkommen und damit die ganze Sitzung beschleunigen zu können irrt sich gewaltig. Natürlich ist es ihr Recht, nicht zu antworten. Bleibt aber fraglich, wie das StuPa diese Kandidatin dann wirklich auf ihre Kompetenz prüfen kann. Dass diese Dummheit dann gekonnt auf die Schippe genommen wurde war eigentlich schon vorprogrammiert.
Dass bei der Rangelei gebissen wurde hat eine Seite behauptet, die andere verneint. Bissspuren wären hier vielleicht ein brauchbares Indiz gewesen, um diese These zu unterstützen; sonst hat eine solche Behauptung genauso viel Wert wie die Anmerkungen später zu den Riechfähigkeiten gewisser Hunde.
Wenn wir gerade schon bei diesem Antrag sind… da hat die ADF-Fraktion offensichtlich eines komplett vergessen: auch Polizisten sind nur Menschen und eben nicht unfehlbar. Wäre dem nicht so, bräuchte es keinerlei Rechtsweg gegen solche Maßnahmen. Weil aber auch Polizisten fehlbar sind GIBT es beispielsweise den Verwaltungsrechtsweg gegen polizeiliche Maßnahmen.
Die potentielle AStA-Vorsitzende hat bei der ganzen Sitzung wohl das Highlight geliefert. Dass der Bildungsstreik auch die hochschulpolitischen Gruppen bewegt ist fakt. Umso mehr war es einfach nur peinlich, wenn die potentielle AStA-Koalition hier keine Position beziehen konnte und die potentielle Kandidatin sich hilf- und meinungslos präsentierte . Einfach um zu wissen was man vom nächsten AStA bezüglich des Bildungsstreiks erwarten kann wäre selbst eine Ablehnung des Bildungsstreiks besser als diese völlige Meinungslosigkeit. Kaum zu glauben, dass der Punkt Bildungsstreik bei den Koalitionsverhandlungen offensichtlich nicht angesprochen wurde. Dass der RCDS selbst beim zweiten Wahlgang nicht komplett umgefallen ist beweist dies aber. Auch der RCDS möchte sich nicht die Blöße geben, beim Thema Bildungsstreik zwei Mal gegen die selbe Wand zu laufen – bei den Juristen ist der RCDS mit seinem Antrag auf Exmatrikulation aller unbelehrbarer Besetzer schmerzhaft auf die Nase gefallen, der Koalitionspartner hat sich dem geschlossen verweigert. Meinungslosigkeit kommt hier nicht mehr gut an; die Quittung war offensichtlich.
Frau Meinungslos hat bei der gestrigen Sitzung die Erkenntnis des RCDS noch nicht für sich entdeckt. Vielleicht sollte sie es aber langsam schaffen, bevor sie ein drittes Mal gegen die Wand rennt. Heide Simonis hat es ja bewiesen, dass Durchhaltevermögen allein keinen Erfolg bringt.
Was man zur gestrigen Sitzung noch anmerken könnte: zum ersten Mal seit LANGEM waren zeitweise alle Fraktionen vollzählig. Selbst die Lifestyle HochschulGruppe hat einige Stunden beim gestrigen Kino ausgeharrt. Ob man diese Menschen denn auch wieder sehen wird… wir können gespannt sein, in der vorletzten Legislatur wurden wir da bitter bitter enttäuscht.